Nutzungsbedingungen/Rechtliche Hinweise
Die CUPSTORYS GmbH freut sich über Ihren Besuch
auf dieser Website und Ihr Interesse an unseren Produkten. Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen sorgfältig durch, bevor Sie unsere Website nutzen. Durch Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.
- Betreiber der Website, Anwendungsbereich der Nutzungsbedingungen................................ 2
- Leistungen, Einstellung, Verfügbarkeit......................................................................................... 3
- Zulässige Nutzung der CUPSTORYS Website, Folgen der unzulässigen Nutzung.....................3
- Registrierung, Passwort, Sperrung, Löschung............................................................................. 4
- Datenschutz..................................................................................................................................... 5
- Nutzungsrechte an Informationen, Bildmaterial, Software, Datenbanken............................. 5
- Geistiges Eigentum, persönliche und gewerbliche Schutzrechte, Freistellung, Strafrecht.... 6
- Haftung für Sach- und Rechtsmängel, Hyperlinks...................................................................... 7
- Sonstige Haftung, Viren.................................................................................................................. 8
- Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht.................................................................. 8
- Betreiber der Website, Anwendungsbereich der Nutzungsbedingungen
- Die CUPSTORYS Website wird betrieben von der CUPSTORYS GmbH, Breiter Weg 40, 51702 Bergneustadt (im Folgenden "CUPSTORYS"). Eine Nutzung dieser von CUPSTORYS angebotenen Website ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können durch weitere Bedingungen, z.B. Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert. Diese Nutzungsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn Sie die CUPSTORYS Website oder Bereiche davon von anderen Internetseiten aus nutzen, die den Zugang zur CUPSTORYS Website vollständig oder ausschnittweise ermöglichen.
- 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 BGB findet nur insoweit Anwendung, als es sich bei dem jeweiligen Kunden von CUPSTORYS um einen Verbraucher im Sinne von § 13 BGB handelt.
- Sofern der Nutzer* bei Nutzung der Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 BGB keine Anwendung. Der Begriff „Nutzer“ erfasst neben dem Besucher der CUPSTORYS Website auch den Besucher der CUPSTORYS Website in seiner Eigenschaft als Kunde von CUPSTORYS.
- Bei CUPSTORYS Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.
- Leistungen, Einstellung, Verfügbarkeit
- CUPSTORYS hält auf der CUPSTORYS Website bestimmte Informationen und Motivvorlagen ggf. auch zum Abruf oder Herunterladen bereit. Eine über eine gesonderte ggf. getroffene Nutzungsrechtevereinbarung hinausgehende Rechteeinräumung ist darin nicht zu sehen. Durch diese Website wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums von CUPSTORYS oder Dritten erteilt.
- CUPSTORYS ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der CUPSTORYS-Webseite ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt CUPSTORYS keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der CUPSTORYS Website.
- CUPSTORYS behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Ankündigung Verbesserungen oder Änderungen im Hinblick auf die Informationen, die Dienstleistungen, die Produkte und den sonstigen Inhalt der CUPSTORYS Website vorzunehmen.
- Zulässige Nutzung der CUPSTORYS Website, Folgen der unzulässigen Nutzung
- Alle Online-Services (inklusive des Web Shops) der CUPSTORYS Website werden ausschließlich zu dem Zweck zur Verfügung gestellt, dass der Nutzer die Eigenschaften und die Verfügbarkeit von CUPSTORYS Produkten oder Dienstleistungen prüfen, rechtmäßige Bestellungen durchführen, den CUPSTORYS Web Shop nutzen oder andere Geschäfte mit CUPSTORYS tätigen kann. Der Nutzer darf die CUPSTORYS Website nur in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen und für die oben beschriebenen rechtlich zulässigen Zwecke nutzen.
- Insbesondere erklärt sich der Nutzer mit der Nutzung der CUPSTORYS Website mit Folgendem einverstanden:
- Der Nutzer darf die CUPSTORYS Website nicht in einer Weise nutzen, die geeignet ist, Schutzrechte Dritter zu verletzen. Der Nutzer darf insbesondere keine Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind.
- Der Nutzer darf keine Geräte, Mechanismen, Software oder sonstige Skripts verwenden, die das Funktionieren der CUPSTORYS Website stören können. Hierzu zählt auch das Hochladen von mit Viren infizierten Dateien, sog. Trojanischen Pferden oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen können.
- Dem Nutzer ist es verboten von CUPSTORYS generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu bearbeiten oder in sonstiger Weise störend in die CUPSTORYS Website einzugreifen.
- Der Nutzer darf sich ohne die Einwilligung von CUPSTORYS keinen Zugriff auf irgendeines der Netzwerke von CUPSTORYS beschaffen oder versuchen zu beschaffen.
- Der Nutzer darf keine ungenehmigten, betrügerischen oder sonst falschen Buchungen vornehmen, insbesondere keine Buchungen, die mit Kreditkarten oder unter Angabe des Kontos eines Dritten bezahlt werden, der hierin nicht eingewilligt hat.
- Dem Nutzer ist es verboten, Handlungen vorzunehmen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der CUPSTORYS IT-Infrastruktur zur Folge haben können.
- Es ist dem Nutzer untersagt, Daten von der CUPSTORYS Website für kommerzielle Zwecke zu reproduzieren. Dazu zählt auch die Angabe von Preisen für CUPSTORYS Produkte und Dienstleistungen auf einer anderen Website oder einem anderen Online Server. Insbesondere darf der Nutzer die auf der CUPSTORYS Website abgelegten Informationen und Datenbanken nicht mit Hilfe von "Robots", anderen Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen kopieren, verbreiten, in sonstiger Weise nutzen oder vervielfältigen.
- Im Falle des Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen behält sich CUPSTORYS das Recht vor, dem Nutzer den Zugriff auf die CUPSTORYS Website zu untersagen und/oder Bestellungen nicht auszuführen. Sonstige Rechte von CUPSTORYS aus Gesetz oder gemäß diesen Nutzungsbedingungen bleiben unberührt.
- Registrierung, Passwort, Sperrung, Löschung
- Einige Seiten des CUPSTORYS Website-Angebots können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen passwortgeschützten Seiten ist zur Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich und gestattet. Auf eine Registrierung durch CUPSTORYS besteht kein Anspruch. CUPSTORYS behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. CUPSTORYS ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer
- zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
- gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen Ziffer 3 dieser Nutzungsbedingungen, oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
- gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der CUPSTORYS Website verstoßen hat oder
- die CUPSTORYS Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.
- In den Fällen, in denen eine Registrierung vorgesehen oder möglich ist, ist der Nutzer verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und CUPSTORYS etwaige spätere Änderungen unverzüglich online auf der CUPSTORYS Website mitzuteilen. Der Nutzer muss, insbesondere durch die Einstellungen bei seinem E-Mail-Provider, sicherstellen, dass ihm die E-Mails zugehen, die ihm von CUPSTORYS an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.
- Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Nutzer von CUPSTORYS einen Benutzernamen und ein Passwort (im Folgenden und auch in der von dem Nutzer gemäß nachstehendem Satz geänderten Form: "Benutzerdaten"). Bei seinem erstmaligen Zugang nach seiner Registrierung zu dem eine Registrierung voraussetzenden Bereich der CUPSTORYS Website wird der Nutzer das von CUPSTORYS übermittelte Passwort in ein allein ihm bekanntes Passwort ändern. Seine Benutzerdaten ermöglichen es dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu modifizieren und ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung (z.B. von Kontoverbindungsdaten) zu widerrufen oder zu erweitern oder ein Widerspruchsrecht auszuüben.
- Der Nutzer muss seine Benutzerdaten geheim halten und gewährleisten, dass sie Dritten nicht bekannt werden. Der Nutzer haftet für alle unter seinen Benutzerdaten vorgenommenen Aktivitäten, insbesondere Bestellungen. Nach jeder Nutzung muss der Nutzer den durch das Erfordernis der Eingabe der Benutzerdaten bei Zugang geschützten Bereich der CUPSTORYS Website im Wege des Log-outs verlassen.
- Wenn der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass seine Benutzerdaten von Dritten missbräuchlich benutzen werden, so ist er verpflichtet, CUPSTORYS davon unverzüglich mindestens in Textform zu informieren. CUPSTORYS wird dann nach Zugang dieser Information bei CUPSTORYS den Zugang des Nutzers mit dessen Benutzerdaten zu dem durch das Erfordernis der Eingabe der Benutzerdaten bei Zugang geschützten Bereich vorläufig sperren und die Sperre erst wieder beenden, wenn der Nutzer CUPSTORYS gesondert hierzu auffordert oder sich neu registriert.
- Der Nutzer hat das Recht, jederzeit die Löschung seiner Registrierung für den durch das Erfordernis der Eingabe der Benutzerdaten bei Zugang geschützten Bereich der CUPSTORYS Website in Textform zu verlangen. Dieses Recht steht unter dem Vorbehalt, dass die Abwicklung noch laufender Vertragsverhältnisse der Löschung der Registrierung nicht entgegensteht. CUPSTORYS wird im Fall des Löschungsbegehrens, dem der vorgenannte Vorbehalt nicht entgegensteht, alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden und keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen mehr entgegenstehen.
- Einige Seiten des CUPSTORYS Website-Angebots können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen passwortgeschützten Seiten ist zur Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich und gestattet. Auf eine Registrierung durch CUPSTORYS besteht kein Anspruch. CUPSTORYS behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. CUPSTORYS ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer
- Datenschutz
CUPSTORYS beachtet bei der Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Nutzers der CUPSTORYS Website die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Einzelheiten der Datenverarbeitung können unter www.cupstorys.com eingesehen werden.
- Nutzungsrechte an Informationen, Bildmaterial, Software, Datenbanken
- Die Nutzung der auf der CUPSTORYS Website zur Verfügung gestellten Informationen und Bildmaterialien sowie Software und Datenbanken bestimmt sich nach diesen Nutzungsbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen, etwa beim Erwerb von Produkten und Leistungen im CUPSTORYS Webshop, gehen diesen Nutzungsbedingungen vor.
- CUPSTORYS räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die auf der CUPSTORYS Website überlassenen Informationen und Bildmaterialien, die nicht dem Nutzer selbst zuzuordnen sind, in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls zwischen CUPSTORYS und dem Nutzer nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch CUPSTORYS verfolgten Zweck entspricht.
- Die Informationen, Bildinhalte oder sonstigen Webseiteninhalte dürfen vom Nutzer zu keiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Weitere Beschränkungen und Einzelheiten können sich aus den nachfolgenden Regelungen in der nachstehenden Ziffer 7 ergeben.
- Die §§ 69a ff. des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) bleiben im Übrigen unberührt.
- Geistiges Eigentum, persönliche und gewerbliche Schutzrechte, Freistellung, Strafrecht
- Unbeschadet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 6 dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Bilder, Grafiken, Markennamen und sonstige Inhalte von der CUPSTORYS Website, die nicht ausschließlich rechtlich dem Nutzer zuzuordnen sind, – mit Ausnahme der nach dem Vertragszweck vorgesehenen Verwendung (in Form von sog. Eventbechern) - ohne ausdrückliche Zustimmung von CUPSTORYS weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
- CUPSTORYS räumt dem Nutzer keine anderen als die in diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, gleich welcher Art, ein. Dies gilt insbesondere für Rechte an dem Firmennamen von CUPSTORYS und an gewerblichen Schutzrechten, wie bspw. Patenten, Gebrauchsmustern, Designs oder Marken. Es trifft CUPSTORYS auch keine Pflicht, dem Nutzer derartige Rechte einzuräumen.
- Für die Rechtmäßigkeit der an CUPSTORYS übermittelten Inhalte und übertragenen Bilddateien ist der Nutzer allein verantwortlich. Er hat sicherzustellen, dass er für alle an CUPSTORYS übertragenen Bilddateien sowie die in Auftrag gegebene Nutzung die hierfür erforderlichen Urheber-, Marken- und sonstigen Rechte besitzt; dies gilt insbesondere auch für Motive, die personenbezogene Daten (inklusive Portraits) von Dritten enthalten. Für die nach dem Vertragszweck vorausgesetzte Verwendung räumt der Nutzer CUPSTORYS erforderlichenfalls (z.B. für die Vornahme von Vervielfältigungshandlungen) ein räumlich und zeitlich unbeschränktes, einfaches inhaltlich für die Zwecke der Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen CUPSTORYS und dem Nutzer unbeschränktes Nutzungsrecht ein. Alle aus einer etwaigen Verletzung dieser Rechte entstehenden Folgen trägt bei Missachtung vorstehender Verpflichtung allein der Nutzer. Er ist verpflichtet, CUPSTORYS gegenüber Dritten von sämtlichen berechtigten Ansprüchen freizustellen, die wegen der Verletzung ihrer Rechte aufgrund der dem erteilten Auftrag entsprechenden Bearbeitung, Vervielfältigung und Nutzung der übertragenen Informationen und Bilddateien geltend gemacht werden.
- Der Nutzer sichert zu, dass die Inhalte der übertragenen Informationen und Bilddateien auch nicht gegen geltende strafrechtliche Verbotsnormen verstoßen, insbesondere
- nicht gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§§ 184 ff. StGB) verstoßen;
- keine Propagandamittel im Sinne des § 86 des Strafgesetzbuches darstellen, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist,
- keine Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86 a des Strafgesetzbuches verwenden,
- nicht zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmt Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
- nicht eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, leugnen oder verharmlosen,
- nicht grausame und sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen,
- nicht als Anleitung zu einer in § 126 Abs. 1 des Strafgesetzbuches genannten rechtswidrigen Tat dienen,
- nicht den Krieg verherrlichen,
- nicht gegen die Menschenwürde verstoßen, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren, wobei ein tatsächliches Geschehen wiedergegeben wird, ohne dass ein berechtigtes Interesse gerade für diese Form der Darstellung oder Berichterstattung vorliegt; eine Einwilligung ist unbeachtlich,
- nicht Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen,
- nicht pornografisch sind und keine Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen, oder
- nicht in den Teilen B und D der Liste nach § 18 des JuSchG aufgenommen sind oder mit einem in dieser Liste aufgenommenen Werk ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich sind
- Sollten CUPSTORYS Zuwiderhandlungen gegen diese Zusicherung bekannt werden, ist CUPSTORYS befugt, unverzüglich die zuständigen Strafverfolgungsbehörden einzuschalten.
- Haftung für Sach- und Rechtsmängel, Hyperlinks
- Soweit Informationen und Bildinhalte von CUPSTORYS unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen und Bildinhalte, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.
- Die allgemeinen Informationen auf der CUPSTORYS Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, die im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte müssen daher von dem Nutzer und CUPSTORYS im konkreten Einzelfall beim Kauf im Webshop von CUPSTORYS vereinbart werden.
- Die CUPSTORYS Website kann auch Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. CUPSTORYS bemüht sich, diese Inhalte aktuell zu halten. Gleichwohl kann CUPSTORYS nicht ausschließen, dass die Links im Einzelfall nicht mehr funktionstüchtig sind oder (urheber-)rechtswidrige Inhalte enthalten. Sollten Nutzer CUPSTORYS auf derartige Auffälligkeiten hinweisen, wird CUPSTORYS dem umgehend nachgehen. Allerdings übernimmt CUPSTORYS für die Inhalte der verlinkten Webseiten weder eine Verantwortung noch macht CUPSTORYS sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, weil CUPSTORYS die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
- Sonstige Haftung, Viren
- Die Haftung von CUPSTORYS für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Nutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von CUPSTORYS ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Der Schadensersatz wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
- Obgleich sich CUPSTORYS stets bemüht, die Website virenfrei zu halten, garantiert CUPSTORYS keine über § 13 Abs. 7 TMG hinausgehende Funktionstüchtigkeit und Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen und Dateien muss der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der Website für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
- Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.
- Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
- Nebenabreden bedürfen der Textform.
- Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und CUPSTORYS der Sitz von CUPSTORYS.
- Die einzelnen Seiten der Website werden von CUPSTORYS betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat, sowie einschlägiges Europarecht. CUPSTORYS übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen und Bildinhalte der Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden können. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des Landes, in dem CUPSTORYS ihren Sitz hat, auf die Webseite zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich.
- Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland und sind dementsprechend auszulegen. Regelungen zur Rechtswahl, die möglicherweise die Anwendung der Gesetze einer anderen Rechtsordnung erforderlich machen, werden dadurch nicht wirksam. Die Konvention der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht), deren Anwendung ausdrücklich ausgeschlossen wird, findet keine Anwendung auf Rechtsgeschäfte im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen.
* Aus Gründen der Vereinfachung des Leseflusses wird hier das generische Maskulinum gebraucht; selbstverständlich sind aber alle Geschlechter gleichermaßen angesprochen.