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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

für Verträge, die über den Onlineshop zwischen

 

CUPSTORYS GmbH, Breiter Weg 40, 51702 Bergneustadt, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Köln unter HRB/B 96406, vertreten durch ihre Geschäftsführer Ralf Jung, Frederic Jung und Herbert Schlereth, USt-Identifikations-Nr.: DE 321012150

 

und den in Ziff. 1 des Vertrags bezeichneten Kunden geschlossen werden.

 

 

  1. Vertragsgegenstand, Begriffsbestimmungen
    • Für die Geschäftsbeziehung zwischen CUPSTORYS GmbH (nachfolgend „CUPSTORYS“) und dem Besteller von sog. Eventbechern (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“). CUPSTORYS behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Sie gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die AGB können vom Kunden für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Computer abgespeichert und/oder ausgedruckt werden. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, CUPSTORYS stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
    • Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

 

  1. Registrierung und Benutzerkonto
    • Um Bestellungen im Onlineshop abzugeben, kann sich der Kunde registrieren und ein Benutzerkonto anlegen. Der Kunde kann Bestellungen aber auch als Gast ohne Registrierung tätigen. Die Einrichtung des Benutzerkontos ist kostenfrei. Ein Anspruch auf Eröffnung eines Benutzerkontos besteht nicht.
    • Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche im Registrierungsformular vorgesehene Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen.

 

  1. Bestellvorgang und Vertragsschluss
    • Der Kunde kann aus dem Sortiment von CUPSTORYS Produkte in Form von personalisierbaren Mehrwegbechern auswählen. Er kann diese durch Zusendung eigener Cup-Designs (nachfolgend „Kunden-Dateien“) oder mithilfe des Cup-Konfigurators personalisieren und die online erstellten Vorlagen für die Erzeugung von mit Motiven versehenen Mehrwegbechern (nachfolgend „Eventbecher“) im Warenkorb sammeln. Die Personalisierung von im Warenkorb befindlichen Eventbechern kann nicht mehr geändert werden. Im Übrigen kann der Kunde den Inhalt des Warenkorbs jederzeit ändern oder den Warenkorb vollständig leeren.
    • Auf der Zahlungs- und Übersichtsseite kann der Kunde diese AGB einsehen. Durch Setzen der Häkchen bestätigt der Kunde die Kenntnisnahme und Einbeziehung dieser AGB und der Datenschutzerklärung. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Eventbecher ab. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde diese AGB und die Datenschutzerklärung akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat. Bis zum Abschluss der Bestellung kann der Kunde den Bestellvorgang jederzeit abbrechen.
    • CUPSTORYS schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in der die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird, die der Kunde ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei CUPSTORYS eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Auftragsbestätigung durch CUPSTORYS zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von CUPSTORYS auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung der geltenden Datenschutzgesetze gespeichert und verarbeitet.
    • Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

  1. Lieferung, Warenverfügbarkeit, Eigentumsvorbehalt
    • Sofern für die jeweilige Ware im Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie innerhalb Deutschlands zehn bis zwanzig Werktage nach Zahlungseingang. Als Werktage gelten alle Wochentage von Montag bis einschließlich Freitag, mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen.
    • Ist der vom Kunden bestellte Eventbecher vorrübergehend nicht lieferbar, so teilt CUPSTORYS dem Kunden dies sowie die veränderten Lieferzeiten in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Die in dieser Auftragsbestätigung mitgeteilten Lieferzeiten ersetzen alle vorherig mitgeteilten Lieferzeiten. Ist der Eventbecher dauerhaft nicht lieferbar, sieht CUPSTORYS von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
    • Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: CUPSTORYS liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union und/oder dem Europäischen Wirtschaftsraum haben und innerhalb Deutschlands eine Lieferadresse angeben können.
    • Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die bestellten Eventbecher im Eigentum von CUPSTORYS.

 

  1. Preise, Versand- oder Speditionskosten
    • Alle Preise, die im Onlineshop angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
    • Die entsprechenden Versand- oder Speditionskosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vollständig vom Kunden zu tragen.
    • Der Versand der Eventbecher erfolgt grundsätzlich per Paketversand. Das Versandrisiko trägt CUPSTORYS, wenn der Kunde Verbraucher ist. An gewerbliche Kunden erfolgt der Versand bei größeren Mengen mittels Spedition.

 

  1. Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit
    • Der Kunde kann nach Wahl von CUPSTORYS die Zahlung per SEPA-Lastschrift, VISA- oder Master Card-Kreditkarte, PayPal, Überweisung (Vorkasse), Giropay oder Sofortüberweisung vornehmen. Die Abwicklung aller o.g. Zahlungsarten erfolgt über einen externen Zahlungsdienstleister PAYONE GmbH. Beim Online-Zahlungsverfahren autorisiert der Kunde die Zahlung wahlweise durch die Eingabe der Bank-, Kreditkartendaten oder Zugangsdaten eines Zahlungsdienstanbieters: Bei Wahl der Zahlung per VISA- oder Master Card-Kreditkarte durchläuft der Kunde das Authentifizierungsverfahren seiner Bank und bestätigt die Zahlung. Bei Wahl der Zahlung per PayPal wird der Kunde auf die PayPal-Seite weitergeleitet und folgt den Bezahlanweisungen von PayPal. Die Zahlung wird in diesem Fall von der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. ausgeführt. Bei Wahl der Zahlung per Giropay wird der Kunde zu dem Online-Banking seiner Bank oder Sparkasse weitergeleitet und folgt den dortigen Bezahlanweisungen. CUPSTORYS behält sich das Recht vor, die Zahlungsautorisierung/Reservierung bis zur Fertigstellung des Produktes aufrechtzuerhalten, maximal für 28 Tage.
    • Im Falle der Onlinezahlung ermächtigt der Kunde CUPSTORYS bzw. PAYONE GmbH (externer Zahlungsdienstleister) ausdrücklich dazu, den fälligen Betrag im Rahmen der Bestellung einzuziehen. Sollte der Einzug der Zahlung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen scheitern, hat der Kunde die Rückbelastungskosten und ggf. anfallende Bankbearbeitungsgebühren zu erstatten.
    • Bei Wahl des Lastschriftverfahrens erteilt der Kunde CUPSTORYS oder dessen Beauftragten ein SEPA-Lastschriftmandat. Das erteilte Mandat ist für die Bestellung gültig (Einmalmandat). Mit der Versandbestätigung erhält der Kunde vorab eine Benachrichtigung über die Gläubiger-Identifikationsnummer, die Mandatsreferenz, den Betrag und Zeitpunkt des anstehenden SEPA-Lastschrifteinzugs (Pre-Notification). CUPSTORYS oder dessen Beauftragter verkürzt die Vorlauffrist für den Lastschrifteinzug auf 3 Tage. Der fällige Rechnungsbetrag wird von CUPSTORYS oder dessen Beauftragten unter Angabe der Bankverbindung und der Mandatsreferenz vom Konto des Kunden eingezogen. Der SEPA-Lastschrifteinzug kann innerhalb von 8 Wochen nach dem Belastungsdatum widerrufen werden. Die Forderung bleibt davon unberührt.
    • Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
    • Der Kunde kann die in seinem Benutzerkonto ggf. hinterlegte Zahlungsart für zukünftige Bestellungen jederzeit ändern.
    • CUPSTORYS behält sich aus logistischen Gründen das Recht vor, den Rechnungsbeleg in elektronischer Form zu versenden. Der Rechnungsversand erfolgt in diesem Fall per E-Mail und ist kostenlos.

 

  1. Widerrufsrecht

Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, es sei denn, es handelt sich um Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind:

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, CUPSTORYS GmbH, Breiter Weg 40, 51702 Bergneustadt, Telefon: +49 2261 401 111, Telefax: +49 2261 401 139, E-Mail: contact@cupstorys.com] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in diesem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

-   An […….]

-   Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*)

-   Bestellt am (*)/erhalten am (*)______________________________________________

-   Name des/der Verbraucher(s)_______________________________________________

-   Anschrift des/der Verbraucher(s)_____________________________________________

-   Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)___________________________________________

-   Datum

_____________

(*) Unzutreffendes streichen.

 

  1. Verarbeitung von Kunden-Dateien
    • Kunden-Dateien sind als PDF zu übermitteln. Außer bei von CUPSTORYS zu verantwortenden Datenübertragungs- oder Datenträgerfehlern, haftet der Kunde in vollem Umfang für die Richtigkeit und Vollständig dieser Daten. Der Kunde hat vor Übermittlung der Kunden-Dateien jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechende Schutzprogramme gegen Computerviren einzusetzen.
    • Zulieferungen aller Art durch den Kunden oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten werden von CUPSTORYS nur darauf geprüft, ob sie offensichtlich nicht verarbeitungsfähig oder unlesbar sind. Eine darüberhinausgehende Prüfung findet nicht statt.
    • CUPSTORYS ist berechtigt, nicht verpflichtet, notwendige Vorarbeiten an den Kunden-Dateien ohne Rücksprache selbstständig auszuführen, wenn dies im wirtschaftlichen Interesse des Kunden liegt oder zur Einhaltung des Fertigstellungstermins des Auftrages beiträgt.

 

  1. Produktionsspezifische Besonderheiten und Sachmängelgewährleistung
    • Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf die von CUPSTORYS gelieferten Eventbecher zwölf Monate. Eine zusätzliche Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung abgegeben wurde.
    • Für Kunden-Dateien, die nicht entsprechend den Bestimmungen gemäß Ziffer 7 übermittelt wurden, kann CUPSTORYS dem Kunden eine fehlerfreie Leistung nicht gewährleisten.
    • Produktionsbedingt kann es zu geringfügigen Abweichungen zwischen der online erzeugen Produktvorschau und den hergestellten Eventbechern kommen. Diese können vom Kunden nicht beanstandet werden. Dies gilt insbesondere bei geringfügigen Farbabweichungen, geringfügiger Streifenbildung sowie geringfügigen Druck-Verzerrungen.
    • CUPSTORYS gewährleistet, dass die Bilder auf den Eventbechern dasselbe Format aufweisen wie die online erzeugten Vorschau-Produkte; unabhängig davon, ob die Personalisierung mittels Kunden-Dateien oder mithilfe des Cup-Konfigurators erfolgt ist.

 

  1. Haftungsbeschränkung
    • Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden (nachfolgend „Schadensersatzansprüche“), gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
    • Die vorstehende Haftungsbeschränkung der Ziffer 10.1 gilt nicht:
    • für Aufwendungsersatzansprüche nach den §§ 439 Abs. 3 S. 1 und 445a Abs. 1 BGB;
    • bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz;
    • in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit;
    • bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
    • bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, das heißt solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die Haftung von CUPSTORYS wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird.
      • Soweit die Haftung von CUPSTORYS nach dieser Ziffer 10 beschränkt ist, gilt dies auch für eine persönliche Haftung der Mitarbeiter, Hilfspersonen und gesetzlichen Vertreter von CUPSTORYS.
      • Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

 

  1. Datenschutz
    • Im Rahmen dieses Vertrages erhebt, verarbeitet und nutzt CUPSTORYS personenbezogene Daten des Kunden unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen. Zur Umsetzung der Kundenaufträge kann sich CUPSTORYS auch weiterer Dienstleister bedienen, wobei CUPSTORYS sicherzustellen hat, dass zur Bearbeitung der Aufträge nur die etwaig vom Kunden übermittelten Personen- und Bilddaten weitergegeben werden, die zu einer vollständigen Bearbeitung durch den jeweiligen Dienstleister erforderlich sind. Bezüglich der weiteren Regelungen, die den Datenschutz sowie die Betroffenenrechte betreffen, wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung verwiesen [https://cupstorys.com/)], welche vom Kunden abgespeichert und/oder ausgedruckt werden kann.
    • Der Kunde leistet Gewähr, dass er sämtliche geltenden Datenschutzgesetze befolgt und dass er alle nach geltendem Gesetz erforderlichen Zustimmungen bezüglich personenbezogener Daten eingeholt hat, die der Kunde zur Bearbeitung im Rahmen der Durchführung seiner Bestellung durch CUPSTORYS gemäß diesen AGB an CUPSTORYS überträgt oder CUPSTORYS zu Verfügung stellt. Der Kunde wird CUPSTORYS im Hinblick auf alle Kosten, Ansprüche, Haftung und Forderungen entschädigen, die CUPSTORYS im Hinblick auf eine Verletzung dieser Gewährleistung entstehen.

 

  1. Urheberrecht, persönliche und gewerbliche Schutzrechte, Strafrecht
    • Für die Inhalte der übertragenen Kunden-Dateien und die Befugnis zur Übermittlung und die Nutzung der Kundendateien zur Durchführung der Bestellungen des Kunden durch CUPSTORYS sowie die vertragsgemäße Nutzung der Kundendateien durch CUPSTORYS und die Nutzung der auf Basis der Kundendateien erstellten Eventbecher ist der Kunde allein verantwortlich. Er hat sicherzustellen, dass er für alle an CUPSTORYS übertragenen Kunden-Dateien sowie die in Auftrag gegebene Nutzung die hierfür erforderlichen Urheber-, Marken-, Design-, Firmen-, allgemeinen und besonderen Persönlichkeits- und sonstigen Rechte besitzt; dies gilt insbesondere auch für Motive, die personenbezogene Daten (inklusive Portraits und sonstige Abbildungen) von Dritten enthalten. Alle aus einer etwaigen Verletzung dieser Rechte entstehenden Folgen trägt bei Missachtung vorstehender Verpflichtungen allein der Kunde. Er ist verpflichtet, CUPSTORYS gegenüber Dritten von sämtlichen berechtigten Ansprüchen freizustellen, die wegen der Verletzung ihrer Rechte aufgrund der dem erteilten Auftrag entsprechenden Bearbeitung, Vervielfältigung und Nutzung der übertragenen Kunden-Dateien geltend gemacht werden.
    • Durch das Übermitteln von Inhalten in den an CUPSTORYS übertragenen Kunden-Dateien räumt der Kunde CUPSTORYS und ihren verbundenen Unternehmen das weltweite, nicht-ausschließliche, kostenfreie Recht ein, diese Inhalte zur Durchführung der Bestellungen des Kunden durch CUPSTORYS sowie die vertragsgemäße Nutzung der Kunden-Dateien durch CUPSTORYS zu nutzen. Das Recht wird für die Dauer der Durchführung des Vertragsverhältnisses eingeräumt; soweit gesetzliche Ausbewahrungspflichten bestehen, können die Kunden-Dateien für diese Dauer gespeichert und müsse anschließend gelöscht werden.
    • Der Kunde sichert zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen geltende strafrechtliche Verbotsnormen, insbesondere nicht gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§§ 184 ff. StGB) verstoßen. Sollten CUPSTORYS Zuwiderhandlungen gegen diese Zusicherung bekannt werden, ist CUPSTORYS berechtigt, unverzüglich die zuständigen Strafverfolgungsbehörden einzuschalten. In diesem Fall ist der Vertrag nichtig.
    • CUPSTORYS wird insbesondere keine Inhalte des Kunden verarbeiten und auf Eventbechern aufbringen, in das Internet einstellen, anbieten, hierzu Zugang verschaffen oder für Inhalte werben, die gegen die Bestimmungen des Strafgesetzbuches oder gegen das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen oder die
    • Propagandamittel im Sinne des § 86 des Strafgesetzbuches darstellen, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist,
    • Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86 a des Strafgesetzbuches verwenden,
    • zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmt Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
    • eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, leugnen oder verharmlosen,
    • grausame und sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen,
    • als Anleitung zu einer in § 126 Abs. 1 des Strafgesetzbuches genannten rechtswidrigen Tat dienen,
    • den Krieg verherrlichen,
    • gegen die Menschenwürde verstoßen, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren, wobei ein tatsächliches Geschehen wiedergegeben wird, ohne dass ein berechtigtes Interesse gerade für diese Form der Darstellung oder Berichterstattung vorliegt; eine Einwilligung ist unbeachtlich,
    • Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen,
    • pornografisch sind und Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen, oder
    • in den Teilen B und D der Liste nach § 18 des JuSchG aufgenommen sind oder mit einem in dieser Liste aufgenommenen Werk ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich sind (absolutes Verbot i. S. d. § 4 Abs. 1 JMStV).

 

  1. Referenzwerbung

Nur für Unternehmer:

Der Kunde ist damit einverstanden, dass nach Abschluss einer nicht-retournierten Lieferung der Firmenname und ggf. das Firmenlogo zu Zwecken der Referenzwerbung insbesondere auf der Webpräsenz von CUPSTORYS genutzt wird. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, der Referenzwerbung unter Beachtung einer angemessenen Umsetzungsfrist für CUPSTORYS zu widersprechen.

 

  1. Schlussbestimmungen, Streitbeilegung
    • Auf Verträge zwischen CUPSTORYS und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
    • Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und CUPSTORYS der Ort, an dem CUPSTORYS seinen Sitz hat.
    • Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ Trotzdem ist CUPSTORYS bemüht, bei Meinungsverschiedenheiten mit Kunden eine einvernehmliche Lösung zu finden. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburgerstr. 8, 77694 Kehl, https://www.verbraucher-schlichter.de. CUPSTORYS erklärt allerdings, zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren weder bereit noch verpflichtet zu sein.